Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gegen bekannte Islamkritikerin

Unser Mandant ist Rechtsanwalt und als Vorstand im Kreis der Düsseldorfer Muslime (KDDM) sozial engagiert. Durch Anfeindungen in Form von muslimfeindlichen Äußerungen im Internet sieht er sich öfters in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Den Anwälten der Media Kanzlei Frankfurt |Hamburg ist es jetzt gelungen im Wege der einstweiligen Verfügung vorläufigen Rechtsschutz für unseren Mandanten gegen unwahre und ehrverletzenden Äußerungen zu erlangen. Der Beschluss des LG Frankfurt ist durch Abgabe einer Abschlusserklärung der Islamkritikerin, die außergerichtlich auf die Zulässigkeit der Aussagen beharrte, rechtskräftig. So wurde auch die Zuordnung zur Muslimbruderschaft als unzulässig eingestuft, da diese Aussage unserem Mandanten eine seiner eigenen diametral entgegenstehende Gesinnung unterstellt. So hat/ist unser Mandant etwa:

• die liberale Goethe / Ibn Ruschd Moschee mit Frau Imamin Seyran Ates als Vorsitzende begrüßt sowie öffentlich unterstützt
• Mitinitiator des Düsseldorfer Karnevalsvereins „Orient-Okzident Express e.V.“, in dem sich u.a. gleichgeschlechtliche / homosexuelle Muslime darunter auch Flüchtlinge organisiert haben und der 2. Vorsitzende ein homosexueller jüdischer Israeli ist.
• initiiert, dass der Verein gemeinsam mit der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf - JGD eine ganzseitige Erklärung abgegeben hat, in der der KDDM Antisemitismus, die JGD Islamfeindlichkeit und gemeinsam KDDM und JGD Christenfeindlichkeit auf Schärfste verurteilt haben.

Zahlreiche Medien berichten regelmäßig über die positiven Projekte des Vereins, die die Toleranz zwischen den Religionen stärken soll.

Mit Beschluss des LG Frankfurt konnten nun die Rechte des Mandanten der Media Kanzlei geschützt werden. Dem Antragsgegner werden für die Zukunft muslimfeindliche und unwahre Tatsachenbehauptungen untersagt, um nicht zuletzt auch weitere zu befürchtenden Rechtsverletzungen vorzubeugen und für mehr Toleranz und Gerechtigkeit im Internet zu sorgen.